| Bundesverfassungsgericht | Dieser Text beschreibt Bundesverfassungsgericht. Der untere Text beinhaltet die Bundesverfassungsgericht Beschreibung. Soweit es sich um ein definierbares Objekt handelt, sollte hier eine Bundesverfassungsgericht Definition vorhanden sein. Sollte eine Definition von Bundesverfassungsgericht fehlen, kann diese von Ihnen verfaßt werden. Wir sind bestrebt die Beschreibung von Bundesverfassungsgericht möglichst ausführlich zu halten.
Jeder Text bei Know-Library, sowie ein Teil davon (Definition, Beschreibung etc.), außer Bücher Beschreibungen kann bearbeitet werden. Falls die Beschreibung auf dieser Seite nicht korrekt ist klicken Sie auf 'Beschreibung editieren' um den Text zu korrigieren bzw. neuen einzufügen. Weitere Informationen und Bücher zum Thema Bundesverfassungsgericht Beschreibung , so wie Link zum Forum finden Sie weiter unten. Eine Übersicht der Texte, die das Thema Bundesverfassungsgericht beschreiben finden Sie auf der Seite alle Artikel über Bundesverfassungsgericht. Fragen zu dem Thema Bundesverfassungsgericht können im Forum gestellt werden. Klicken Sie hier um zu dem Forum zu wechseln.
Bundesverfassungsgericht Artikel Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wurde in dem Jahre 1951 errichtet und ist vom Grundgesetz zu dem obersten Hüter der Verfassung bestimmt. Es ist somit in dem Gegensatz zu anderen Gerichten Verfassungsorgan.
Seine besondere Bedeutung kommt in § 31 Abs. 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) zu dem Ausdruck, der besagt: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden. In den in § 31 Abs. 2 BVerfGG genannten Fällen haben seine Entscheidungen Gesetzeskraft.
Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist von einer Bannmeile umgeben.
Buch-Tipp: Das Bundesverfassungsgericht. Höchstrichterliche Verantwortung: Verfassung vor Recht Limbach charakterisiert das Bundesverfassungsgericht als Machtfaktor in der Politik, da es Recht nachdem Maßstab des Grundgesetzes spricht und es sich mit der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes beschäftigt. Dabei betont sie, daß das Gericht jedoch kein politisches Steuerungsinstrument sei,... | |
Die Errichtung, die wesentlichen Aufgaben und die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts werden in den Beschreibungen 92 bis 94 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Vorschriften über seine Organisation und Gerichtsverfassung, seine Befugnisse und das anzuwendende Verfahrensrecht finden sich hingegen im nach Art. 94 Abs. 2 GG erlassenen Gesetz über das Bundesverfassungsgericht.
|
| |
Das Bundesverfassungsgericht ist aufgeteilt in zwei Senate mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Grob lässt sich der 1. Senat als "Grundrechtssenat" und der 2. Senat als "Staatsrechtssenat" klassifizieren. Das heißt, der 1. Senat ist vor allem für Fragen der Auslegung der Artikel 1 bis 17, 19, 101 und 103 des Grundgesetzes zuständig, während Organstreitigkeiten zwischen staatlichen Behörden oder Parteiverbotsverfahren vor den 2. Senat gelangen.
Jeder Senat war ursprünglich mit zwölf Richtern besetzt; 1963 wurde die Zahl der Richter auf acht gesenkt. Dies schließt den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgericht, die jeweils einem der Senate vorstehen, mit ein. Ein Senat ist beschlussfähig, wenn mindestens sechs Richter anwesend sind. Wegen der geraden Anzahl der Richter in einem Senat sind Pattsituation möglich (sog. "4-zu-4-Entscheidung"). Ein Kläger gewinnt seinen Prozess, wenn mindestens fünf Richter seine Rechtsauffassung teilen.
Gewählt werden die Richter je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat für eine Amtszeit von zwölf Jahren (Wiederwahl ausgeschlossen). Während in dem Bundesrat eine direkte Wahl mit Zweidrittelmehrheit stattfindet, wählt in dem Bundestag ein nach der parteipolitischen Zusammensetzung gebildeter Zwölferrat. Ein Kandidat ist gewählt, wenn er mindestens acht Stimmen dieses Rats auf sich vereinigt.
Wählbar ist jeder, der über 40 Jahre alt ist und nachdem Deutschen Richtergesetz die Befähigung zu dem Richteramt besitzt oder Professor der Rechte an einer deutschen Universität ist.
Buch-Tipp: Der Gang nach Karlsruhe Der Gang nach Karlsruhe Hüter der Verfassung oder Lenker der Politik? Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe. Das ist die Adresse, an die man sich wendet, wenn man nicht einverstanden ist mit denen, die die Macht haben. Ein Neubau aus den sechziger Jahren, zwei Stockwerke mit Flachdach in drei versetzten Quadraten. Einige Meter dezente Bannmeile, abgegrenzt... |
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts | |
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Präsidenten. Dieses Amt hatten bislang folgende Personen inne:
Buch-Tipp: Die Deutungsmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit (Verfassung und Politik) Es gibt leider keine Beschreibung für das Buch " Die Deutungsmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit (Verfassung und Politik)". Um weitere Informationen zu diesem Buch zu finden klicken Sie bitte auf den Link oberhalb von diesem Text. Sie werden automatisch zum Buchhändler weiter geleitet. |
| |
Das Bundesverfassungsgericht ist zur Streitentscheidung ca. zuständig, wenn sich dies aus dem Grundgesetz oder § 13 BVerfGG ergibt.
Außerdem kann es laut Grundgesetz eine Zuständigkeit bei Verfassungsstreitigkeiten bei Länderverfassungen geben, wenn es diese Verfassung vorsieht (einziges Beispiel ist Schleswig-Holstein).
Buch-Tipp: Fortschritte der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Welt 1 Das Buch " Fortschritte der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Welt 1" ist leider ohne Beschreibung. Klicken Sie auf den Link über diesem Text um zu der Seite des Buchhändlers zu gelangen. Beim Klicken ö ffnet sich automatich ein neues Fenster mit dem Entsprechenden Buch. |
Die Verfassungsbeschwerde | |
Eine Verfassungsbeschwerde kann von jedermann erhoben werden, der seine Grundrechte durch staatliches Handeln, das heißt durch ein Gesetz, durch einen Behördenakt oder durch einen Gerichtsentscheid verletzt sieht. Voraussetzung ist jedoch, dass ihm gegen diese Verletzung kein anderes Rechtsmittel mehr offen steht.
Neben natürlichen Personen können auch bestimmte juristische Personen und Gemeinden eine Verfassungsbeschwerde einreichen. In dem Falle von Gemeinden spricht man dann von kommunaler Verfassungsbeschwerde .
Buch-Tipp: Grundgesetz Um ausführliche Informationen zum Buch " Grundgesetz" zu bekommen klicken Sie bitte auf den Hyperlink oberhalb von diesem Text. Sie werden zum entsprechenden Buch auf der Händlerseite weiter geleitet. |
| |
Ein Verfahren der konkreten Normenkontrolle kann durch den Beschluss eines Gerichts eingeleitet werden, das ein bestimmtes Gesetz für verfassungswidrig hält. Das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze als verfassungswidrig verwerfen.
In der abstrakten Normenkontrolle wird das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder mindestens einem Drittel der Mitglieder des Bundestags tätig. Die abstrakte Normenkontrolle gibt also unter anderem der Opposition in dem Bundestag die Möglichkeit, die Verfassungsmäßigkeit eines von der Regierungsmehrheit beschlossenen Gesetzes oder auch eines völkerrechtlichen Vertrags prüfen zu lassen.
|
Verfassungsstreitigkeiten zwischen staatlichen Organen |
Buch-Tipp: Staatsorganisationsrecht. Sowie Grundzüge des Verfassungsprozessrechts Sehr zu empfehlen! Ich kann dieses Buch sehr empfehlen. Es ist eine sehr gute Mischung aus Lehrbuch und Skript. Der Aufbau ist der gleiche wie in den anderen Büchern von Rolf Schmidt. Zuerst gibt es stets eine Übersicht, wie man ein bestimmtes Problem in dem Gutachtenstil zu prüfen hat. Danach werden die einzelnen Punkte ausführlich erläutert... |
| |
Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung. Bisher wurden 1952 die SRP (Sozialistische Reichspartei) und 1956 die KPD verboten. Ein Verbotsverfahren gegen die NPD ist vom Gericht eingestellt worden.
|
| |
Das Bundesverfassungsgericht ist die letzte Instanz bei Einsprüchen gegen die Bundestagswahl. Die erste Instanz ist der Bundestag selbst.
Buch-Tipp: Verfassungsrechtsprechung (Mohr Lehrbuch) Gut aber anspruchsvoll Die Sammlung der wichtigsten Entscheidungen des BVerfG anläßlich des Erscheinens des 100. Bandes ist auch für Studenten empfehlenswert. Zwar sind die Kommentare zu den Entscheidung nicht stets leicht lesbar, setzen ein hohes Vorverständnis voraus und sind auch keineswegs klausurorientiert aufgebaut. Dafür aber fördern... |
| |
Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung. Eine solche Anklage ist noch nie vorgekommen.
|
Weiteres zu dem Artikel Bundesverfassungsgericht |
| Andere Leser interessierten sich auch für folgende Beschreibungen: | Beispiel, Besetzung, Bundesrecht, Gegensatz, Gesetz, Grundgesetz, Homepage, Instanz, Kandidat, Normenkontrolle, Opposition, Professor, Rechte, Verletzung, Vorlage | | Schnellzugrif auf verwandte Texte: | | | NEU! Frage im Forum zum Thema: | | Wenn die Beschreibung 'Bundesverfassungsgericht' Ihrer Meinung nach nicht korrekt ist oder in aktueller Version Fehler enthalten sind oder es fehlt die Bundesverfassungsgericht Definition, dann klicken Sie bitte auf "Beschreibung bearbeiten" und schreiben Sie die Eigene Version des Textes. Die Änderungen in der Beschreibung werden sofort aktiv und für alle sichtbar. Ein Administrator wird Ihre Version der Beschreibung und Definition von 'Bundesverfassungsgericht' nachher prüfen. Bitte achten Sie auf die Urheberrechte (Copyright). Wir sind für die besseren Beschreibung von 'Bundesverfassungsgericht' und 'Bundesverfassungsgericht' Definition sehr dankbar.
Alle Tipps zu den Bücher auf dieser Seite wurden automatisch generiert. D.h. die Bücher wurden aus einer Datenbank von dem Computer ausgesucht. Deshalb kann es vorkommen, dass vorgeschlagene Bücher nicht ganz der 'Bundesverfassungsgericht' Beschreibung entsprechen.
|
|
· Diese Seite wurde bisher 4.105 mal abgerufen. · Letzte Counteraktualisierung erfolgte am 13.05.2008 um 08:41:23 · Diese Seite wurde zuletzt geändert um 23:44, 14. Sep 2004. · Letzte Portalaktualisierung erfolgte um 08:00:00 GMT, 25.02.2008
|